Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Onlineshop

 

Pfinztaler Seifenwerkstatt GbR

Grötzinger Str. 18, 76327 Pfinztal

Deutschland

 

Gesellschafter: Christine & Andreas Eisinger

USt-IdNr.: DE 304551222

Email:   info@seifenwerkstatt-pfinztal.com

www.seifenwerkstatt-pfinztal.com

 

 

 

 

 

 

§ 1 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Gem. § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Verbrauchern steht nachfolgendes Widerrufsrecht zu:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Pfinztaler Seifenwerkstatt GbR, Grötzinger Str. 18, 76327 Pfinztal, Email: info@pfinztaler-seifenwerkstatt.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

§ 2 Geltungsbereich 

(1)  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der der Firma Pfinztaler Seifenwerkstatt GbR (im Folgenden: "Verkäufer “) bei Bestellungen über den Shop im Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2)  Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Käufer gültigen Fassung. Die AGB des Verkäufers haben Vorrang vor allen Geschäfts-, Liefer-, Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Käufers. Letztere werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch des Verkäufers nicht Vertragsbestandteil. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt. 

 

§ 3 Angebot und Vertragsabschluss 

(1)  Bei Durchlaufen des Bestellvorgangs kann der Käufer jederzeit Korrekturen an der Bestellung vornehmen, zuletzt auf der Bestellübersicht im Kassenbereich unter „Prüfen & Bestellen“. Über die Zurück-Funktion des Browsers kann der Käufer im Bestellvorgang einen Schritt zurückgehen.

(2)  Mit Absendung einer Bestellung durch die Betätigung des Buttons "Kaufen “ im Kassenbereich unter „Prüfen & Bestellen“ nimmt der Käufer verbindlich das Angebot des Verkäufers auf Abschluss eines Kaufvertrags über die ausgewählten Waren an. Ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag ist damit über die ausgewählten Waren zustande gekommen. Der Eingang und der Inhalt der Bestellung des Käufers wird durch den Verkäufer per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung).

(3)  Vertragssprache ist deutsch. Die Verkäufer speichert nicht den vollständigen Vertragstext nach Vertragsschluss und macht diesen dem Käufer auch nicht vollständig zugänglich. Im Rahmen der Kaufabwicklung erhält der Käufer aber per E-Mail eine Beschreibung der Bestellung mit den Bestelldaten und den Vertragsinhalt, den AGB und der Widerrufsbelehrung. Die Bestellung, den Vertragstext und die AGB kann der Käufer ferner über die Webseiten ausdrucken und speichern.

 

§ 4 Preise 

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten http://www. seifenwerkstatt-pfinztal.com dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz des Verkäufers inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

 

§ 5 Lieferungen und Versandkosten

(1)  Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Rechnungsadresse, es sei denn, der Käufer hat bei der Bestellung zusätzlich eine abweichende Lieferadresse angegeben.

(2)  Die jeweiligen Versandkosten sind unter „Versand“ abrufbar.

(3)  Der Verkäufer behält sich die Möglichkeit der Teillieferung vor, es sei denn, die Teillieferung hat für den Käufer offensichtlich kein Interesse.

(4)  Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so trägt der Verkäufer die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe der Kaufsache an den Käufer. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so geht das Risiko auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware einem Transportunternehmen übergeben hat. Dies gilt auch für Teillieferungen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

(5)  Soweit der Käufer in Annahmeverzug gerät oder er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist der Verkäufer berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen erstattet zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. 

 

§ 6 Liefervorbehalt und Lieferzeit 

(1)  Die Lieferung der Kaufsache steht unter dem Vorbehalt, dass der Vorrat reicht. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert. Für den Fall, dass der Käufer den Kaufpreis bereits bezahlt haben sollte und nicht an einer Nachlieferung interessiert ist, wird dieser unverzüglich in vollem Umfang erstattet.

(2)  Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb der bei der Ware aufgeführten Lieferzeit nach Eingang der Bestellung (bei Rechnung) bzw. Geldeingang (bei Vorkasse oder PayPal oder Bankeinzug) versandt.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. 

 

§ 8 Zahlungsbedingungen 

(1)  Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse (Überweisung), per PayPal, auf Rechnung und bei Selbstabholung per Barzahlung.

(2)  Der Verkäufer stellt dem Käufer für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt – bei Bestellung per Vorkasse mit Zugang der Auftragsbestätigung - zur Zahlung fällig. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

(3)  Bei Zahlungsverzug ist der Käufer, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Käufern, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 9 % über dem Basiszinssatz beträgt.

(4)  Der Käufer ist zur Aufrechnung mit der Kaufpreisforderung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, durch den Verkäufer unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem ist der Käufer zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 

 

§ 9 Gewährleistung 

(1)  Die Gewährleistung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2)  Bei vielen der vom Verkäufer angebotenen Waren handelt es sich um Naturprodukte und/oder Unikate. Eine gewisse Variation in Form, Farbe und Größe sind daher Eigenschaften dieser Produkte und stellen keinen Mangel im rechtlichen Sinne dar.

(3)  Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt es sei denn, die Gewährleistungsrechte beruhen auf vom Verkäufer zurechenbaren schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist der Verkäufer ferner berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

 

§ 10 Haftung 

(1)  Die Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach dieser Regelung.

(2)  Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäufer oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, haftet der Verkäufer unbeschränkt.

(3)  Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet der Verkäufer unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Der Verkäufer haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach § 10 Abs. 4.

(4)  Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt in der Höhe auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

(5)  Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 

 

§ 11 Höhere Gewalt 

(1)  In Fällen, in denen der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund bestimmter Umstände, die er nicht zu vertreten hat (insbesondere Arbeitskämpfe oder höhere Gewalt) nicht erbringen kann, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2)  Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund der in Absatz 1 genannter Umstände unmöglich, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 

 

§ 12 Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel

(1)  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur insoweit, als hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2)  Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Pfinztal, sofern der Käufer Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder falls er seinen Sitz oder seine Niederlassung im Ausland hat. 

(3)  Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame und durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen und ideellen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Grenzen soweit wie möglich entspricht.

 

 

Anlage

Muster_Widerrufsformular.docx

 

 

„Sie können die Vertragsbestimmungen über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken.“